Es gibt zur Zeit eine Entwicklung in Europa, die Anlass zur Sorge für Demokratie und freie Meinung bereitet. Die Europäische Union steht zunehmend in der Kritik der Mitgliedsstaaten. Kaum ein Mitgliedsstaat der EU möchte eine Eskalation des Krieges in der Ukraine, die nach allen Einschätzungen und Warnungen von führenden Experten zu einem Dritten Weltkrieg führen wird. Aber was haben die Mitgliedstaaten schon zu sagen. Diese EU hat ein erhebliches Demokratie Defizit. Entscheidungen tätig allein die Kommission in der Person der Präsidentin von der Leyen, die nicht gewählt ist. Das Parlament ist nur ein Scheinparlament ohne Macht und Befugnisse. Etwas drastisch ausgedrückt, trifft einen Aussage von Marion Le Pen aber trotzdem den Kern.Zitat: “ Diese EU ist nicht Europa. Sie ist eine Ideologie, ohne Land, ohne Volk, ohne Seele und ohne Wurzeln. Die Europäische Union tötet langsam tausendjährige Nationen !“Eine Ignorierung aller Probleme, die sich daraus ergeben, führt unweigerlich dazu, dass die Zustimmung zur EU in den Mitgliedsstaaten abnimmt. Diese EU braucht dringend eine Reform.
Elon Musk hat sich schon in einem Interview mit der deutschen Partei AFD dazu sehr klar geäußert. Etwas was von Elon Musk aber vor allem von der AFD in Deutschland gefordert wird, ist unmöglich, nämlich der Austritt Deutschlands aus der EU. Deutschland und Frankreich das ist die EU, was bedeutet, dass die Entwicklungen in Deutschland auch auf die EU übertragen werden. Wir haben nicht nur in Deutschland sondern zunehmend in allen Mitgliedsstaaten der EU das Problem, dass durch Ausgrenzung von demokratisch gewählten Parteien die Links Parteien in einem Ausmaß gestärkt werden, die nicht ihrem Wähleranteil entspricht. Diese linke Gesinnungsgemeinschaft hat die Pandemie und aktuell die Klimakrise dazu benutzt, politisches Kapital daraus zu schlagen. Ein Beispiel: Linke Parteien wie die Grünen behaupten immer wieder, dass die Welt nur zu retten ist, wenn wir durch Vermeidung von CO2 – Ausstoß die Klimaerwärmung stoppen. Eine durchaus vernünftige Maßnahme zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes kann natürlich der Umstieg auf E-Autos wie TESLA sein, würde man meinen. Bezahlte linksextreme Gruppen führen einen wahren „Krieg“ gegen TESLA – Autos werden angezündet, TESLA Fahrer werden bedroht und deren Autos und Garagen werden besprüht und das alles weil es um die politische Gesinnung und den sogenannten Kampf gegen Rechts geht und nicht um den Klimawandel.
USAID fördert linke Parteien in Deutschland mit 31 Millionen. Von der EU und den Landesregierungen werden über 7 Milliarden Euro an NGOs ausbezahlt, um die von der EU gewünschte Meinung in allen Informationskanälen zu verbreiten. Das ist Meinungsmanipulation und zutiefst undemokratisch. Es braucht unbedingt Gegenpole gegen diese linkslastige Meinungsmache. Portale wie klartext.report – Blog für freie Meinung möchten eine neutrale Information der Bürger bieten und der zunehmenden Unterdrückung der freien Meinungsäußerungen entgegenwirken. Angesichts der massiven Förderungen der erwähnten linken NGOs stehen wir aber auf verlorenem Posten.
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